Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Duisburg

Ein Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Duisburg und die Kommunikationschwäche eines Oberbürgermeisters

Presseerklärung der BI „Die Hornitexter“
Bürger fragen, aber der Oberbürgermeister antwortet nicht auf Fragen der Bürger!

Bürgerinitiative „Die Hornitexter“ wartet weiterhin vergeblich auf Beantwortung einiger Fragen um die sie den Oberbürgermeister der Stadt Duisburg gebeten hatte. Der Offene Brief (hier in der Anlage) richtet sich an den OB persönlich und umfasste zwölf Fragen zum Bebauungsplanentwurf, der den Bürgern Duisburgs in einer öffentlichen Bezirksvertretungssitzung des Bezirks Homberg/Ruhrort/Baerl präsentiert worden war. Schon dort, während der Fragestunde der Bezirksvertretungs-Sitzung, wurde nicht erschöpfend den Bürgern Auskunft darüber gegeben, was auf dem ehemaligen Hornitex-Glunz-Gewerbegebietes geplant wird. Nur grobe Entwürfe kursierten mit dem Vorlagen-Repertoire des Investors. Lediglich die Versicherung der Stadtvertreter, dass alle Fragen aufgenommen und in den Planungs-Prozess einbezogen würden, sollte die fragenden Bürger in der Sitzung zufriedenstellen.

Nichts anderes erfuhr es nun auch die Bürgerinitiative, deren Fragen an den Oberbürgermeister ebenfalls unter Verschluss gerieten und nur mit einem ausweichenden Antwortschreiben der Fachabteilung in Person des Herrn Welke von der Verwaltung beantwortet wurde. Darin heißt es u.a.: „hiermit bestätige ich den Eingang Ihres (…) genannten Schreibens. Im weiteren Verfahren wird der Bebauungsplan gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich ausgelegt und Ihre Stellungnahme im Rahmen dieses Verfahrensschrittes beantwortet.“ Auf die angekündigte Antwort aufgrund dieser Zusage wartet die Bürgerinitiative bis heute.

Aber es geht im Antwortschreiben des OB im Duisburger Amtsdeutsch noch schlimmer. In dem der Bürgerinitiative zugestellten Antwortschreiben lässt seine Fachabteilung verlauten: „Die von Ihnen vorgebrachte Stellungnahme werde ich dem Rat der Stadt nach Abschluss der öffentlichen Auslegung zur Prüfung vorlegen, das Ergebnis wird Ihnen zu gegebener Zeit mitgeteilt.“

Erstens ist von Fragen an den Oberbürgermeister keine Rede mehr. Schon gar nicht von dessen Antworten. Noch weniger ist absehbar, ob die Anliegen der Bürger und deren schriftlich eingereichte Fragen nach Abschluss das Verfahren der öffentlichen Auslegung überhaupt im Bürgerbeteiligungs-Prozess ausreichend berücksichtigt werden. Eine kooperative Haltung im Interesse der Bürger seitens des OB und seines Planungsamtes sähe anders aus.

Man kann nach diesen Ergebnissen doch nur zu dem Schluss kommen, dass der OB eine wirkliche Bürgerbeteiligung nicht wünscht und auch Bürger, die auf Antworten hoffen, von ihm nicht ernst genommen werden. Es bleibt für die in der Bürgerinitiative zusammengeschlossenen Bürger die Frage, ob überhaupt ein Interesse der Stadt Duisburg an seinen Bewohnern liegt oder doch parteipolitisches Kalkül, die größere Rolle spielt. In der Öffentlichkeit gibt sich Herr Link gerne als kommunikativer Oberbürgermeister. Aber wenn es wirklich ernst wird, dann bekommt eine BI auf ihre Fragen keine Antwort! Stattdessen wird auf Fachämter verwiesen und laufende Verfahren. Diese Ämter schweigen sich beharrlich aus. Kommunikation mit Bürgern, Herr Link, sieht anders aus!

Anschreiben an OB Duisburg Link